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   OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05   

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https://dejure.org/2006,13779
OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05 (https://dejure.org/2006,13779)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.04.2006 - 4 U 169/05 (https://dejure.org/2006,13779)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. April 2006 - 4 U 169/05 (https://dejure.org/2006,13779)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung eines Nutzungsentgeltes für die Nutzung eines Grundstücks; Entstehung einer kirchlichen öffentlichen Sache; Mindeststandard von Bestimmtheit und Objektivierbarkeit im Rahmen der Widmung; Nachweis einer Widmung des Grundstückes zu kirchlichen Zwecken; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 818 Abs. 2; ; BGB § 891; ; BGB § 891 Abs. 1; ; BGB § 894; ; BGB § 988; ; BauO § 25 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigentumserwerb nach Art. IV Ziffer 1 der "Verordnung über das Kirchenpatronatsrecht und gemeinsame Angelegenheiten der Gemeinden und Kirchengemeinden" vom 09.02.1946

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentumserwerb am Grundstück kraft kirchlichem Patronatsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 30.04.1993 - V ZR 234/91

    Keine Berücksichtigung der DDR-Verjährung von Amts wegen - Verwirkung des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05
    Zwar kann auch ein Grundbuchberichtigungsanspruch nach § 894 BGB verwirkt werden (BGHZ 122, 308 ff).
  • BGH, 04.02.1955 - V ZR 112/52

    Begriff und Rechtsfolgen der unvordenklichen Verjährung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05
    Zwar verkennt der Senat nicht, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung Voraussetzung des Nachweises eines Rechtes durch "unvordenkliche Verjährung" ist, dass der als Recht beanspruchte Zustand in einem Zeitraum von 40 Jahren als Recht besessen worden ist und dass für weitere 40 Jahre vorher keine Erinnerung an einen anderen Zustand seit Menschengedenken bestand (BGHZ 16, 234, 238; BayObLGZ 94, 129, 139).
  • BGH, 08.10.1992 - I ZR 220/90

    Fehlende Lieferfähigkeit - Anschwärzung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05
    Diese hätte die Beklagte als darlegungspflichtige Partei dann widerlegen müssen (BGH, NJW-RR 1993, 746).
  • BGH, 23.01.2004 - V ZR 205/03

    Eigentumsverhältnisse an einem ehemals im Eigentum einer Kirchengemeinde

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05
    Dieser Vorschrift kam, soweit Gebäude und Grundstücke zum maßgeblichen Stichtag am 31.01.1933 kirchlichen Zwecken gewidmet waren, eigentumszuweisende Wirkung zu (BGH, Urteil vom 23.01.2004, V ZR 205/03, VIZ 2004, 362 ff; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05.06.2003, 5 U 205/01), was im Übrigen zwischen den Parteien auch außer Streit steht.
  • OLG Brandenburg, 05.06.2003 - 5 U 205/01

    Zur rechtlichen Bedeutung der Eintragung eines Grunstücks im Lagerbuch einer

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.04.2006 - 4 U 169/05
    Dieser Vorschrift kam, soweit Gebäude und Grundstücke zum maßgeblichen Stichtag am 31.01.1933 kirchlichen Zwecken gewidmet waren, eigentumszuweisende Wirkung zu (BGH, Urteil vom 23.01.2004, V ZR 205/03, VIZ 2004, 362 ff; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05.06.2003, 5 U 205/01), was im Übrigen zwischen den Parteien auch außer Streit steht.
  • OLG Frankfurt, 20.06.2007 - 4 U 265/06

    Pflicht zur Herausgabe einer Austauschbürgschaftsurkunde nach Fertigstellung des

    Wie der Senat in seinem ersten Urteil in dieser Sache vom 17.05.2006 (4 U 169/05) ausgeführt hat, handelt es sich bei den streitgegenständlichen Bürgschaften um solche, die Ansprüche des Beklagten auf Rückzahlung von Vorauszahlungen nach der MaBV sichern sollten.
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